In diesen Tagen wird allenthalben der Nürnberger Prozesse vor 60 Jahren gedacht. Ein Meilenstein auf dem Weg zu einem neuen Völkerstrafrecht, das Kriegsverbrechen nicht ungesühnt lassen soll (privilegierte Staaten natürlich ausgenommen), so tönt es hier und da sehr feierlich. Etwas verschämt erinnert man an der einen oder anderen Stelle daran, daß deutsche Juristen damals lauthals »Siegerjustiz« riefen, hinter vorgehaltener Hand sagen’s manche von ihnen ja noch heute. weiterlesen →

Griechische Opfer der NS-Okkupation klagen vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg auf Entschädigung – ein Prozeß mit möglicherweise weitreichenden Folgen.

Nach einem spektakulären Rechtsstreit sah das nicht gerade aus, was am 28. September 2006 vor dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft in Luxemburg, dem EuGH, zur mündlichen Verhandlung anstand. »Die Rechtssache Irini Lechoritou u.a. gegen die Bundesrepublik Deutschland – Vorabentscheidungsersuchen des Oberlandesgerichts Patras« – stand auf der Tagesordnung. Medienpräsenz und Presseecho waren entsprechend gering. Und doch ist das Verfahren mit dem Aktenzeichen C 292/06 von einiger Bedeutung. Es könnte am Ende um einige hundert Millionen Euro Schadensersatz für lange vergangenes Unrecht gehen, weiterlesen →

Warum Johannes Rau um die Jüdische Gemeinde von Thessaloniki einen so großen Bogen gemacht hat

Anläßlich seiner Staatsvisite in Griechenland im April dieses Jahres machte Bundespräsident Johannes Rau auch einen Besuch in dem kleinen Ort Kalavryta, der im Dezember 1943 als sogenannte »Repressalmaßnahme« von der Wehrmacht zerstört worden war. Über 700 männliche Einwohner des Ortes wurden dabei von Soldaten der 117. Jägerdivision massakriert. Rau legte für sie an der Gedenkstätte einen Kranz nieder und erklärte, es dürfe nicht vergessen werden, welches Leid Menschen in Griechenland von Deutschen zugefügt worden sei. weiterlesen →